Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund52 Entscheidungen

Wird zitiert von 52

Nach Gewicht

  1. BSG, 23.02.2011 – B 11 AL 15/10 R(Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung)Zitiert von 16
  2. LSG Baden-Württemberg, 10.02.2022 – L 10 R 1589/19
  3. LSG Hessen, 24.07.2015 – L 5 R 429/12Zitiert von 1
  4. LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2009 – L 2 R 195/08
  5. SG Saarland, 16.04.2021 – S 49 R 310/20
  6. LSG Baden-Württemberg, 11.12.2013 – L 2 R 1706/11Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 25.03.2025 – L 18 R 747/22
  2. BAG, 23.10.2024 – 7 ABR 36/23Schwerbehindertenvertretung - Werkstattbeschäftigte - aktives WahlrechtZitiert von 2
  3. VG Osnabrück, 03.09.2024 – 3 A 224/22Zitiert von 7

52 Entscheidungen zu § 51 SGB IX →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 51 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/51#abs-1 (1) Leistungen werden durch Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke und vergleichbare Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, wenn Art oder Schwere der Behinderung der Leistungsberechtigten oder die Sicherung des Erfolges die besonderen Hilfen dieser Einrichtungen erforderlich machen. Die Einrichtung muss

1.
eine erfolgreiche Ausführung der Leistung erwarten lassen nach Dauer, Inhalt und Gestaltung der Leistungen, nach der Unterrichtsmethode, Ausbildung und Berufserfahrung der Leitung und der Lehrkräfte sowie nach der Ausgestaltung der Fachdienste,
2.
angemessene Teilnahmebedingungen bieten und behinderungsgerecht sein, insbesondere auch die Beachtung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung gewährleisten,
3.
den Teilnehmenden und den von ihnen zu wählenden Vertretungen angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten an der Ausführung der Leistungen bieten sowie
4.
die Leistung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, insbesondere zu angemessenen Vergütungssätzen, ausführen.

Die zuständigen Rehabilitationsträger vereinbaren hierüber gemeinsame Empfehlungen nach den §§ 26 und 37.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/51#abs-2 (2) Werden Leistungen zur beruflichen Ausbildung in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, sollen die Einrichtungen bei Eignung der Leistungsberechtigten darauf hinwirken, dass diese Ausbildung teilweise auch in Betrieben und Dienststellen durchgeführt wird. Die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation unterstützen die Arbeitgeber bei der betrieblichen Ausbildung und bei der Betreuung der auszubildenden Jugendlichen mit Behinderungen.

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